Pressemitteilung:

Einen Einblick in den Normenkontrollrat

Freitag, 17. Mai 2019

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Die Vorsitzende des Normenkontrollrates Dr. Gisela Meister-Scheufelen war bei der MIT Kreisverband Esslingen zu Gast und führte die anwesenden Mitglieder und Gäste in die Arbeit des Normenkontrollrates ein. Erika Schlauch führte in dieses trockene Thema ein. Vielen der Anwesenden war die Arbeit des Normenkontrollrates bislang unbekannt und nicht bewusst, wie viel Einfluss der Normenkontrollrat in unser tägliches Leben hat. Der Normenkontrollrat ist für die Überwachung des Bürokratieabbaus in Baden-Württemberg zuständig. Durch die verschiedenen Maßnahmen der Bundesregierung wurde die Belastung aus Informationspflichten zwischen 2007 und 2012 um 12 Mrd ? reduziert. Problematisch ist nur, dass diese Summe bei den mittelständischen Unternehmen in Deutschland nicht spürbar angekommen ist und der subjektive Eindruck bleibt, dass es eher mehr als weniger Bürokratie gibt.
Ziel des Normenkontrollrates des Landes Baden-Württemberg ist, den Mittelstand in Baden-Württemberg spürbar von der Bürokratie und deren damit verbundenen Kosten zu entlasten. Ein Weg dahin ist, dass beispielsweise eine neue Verordnung, die mit Kosten verbunden ist, erst eingeführt wird, wenn vorher Verordnungen im selben finanziellen Rahmen abgeschafft werden, sofern diese nicht mehr angewandt werden. Grundsätzlich wird der Normenkontrollrat alle Erlasse zu den Gesetzen überprüfen, damit der Bürokratieabbau auch spürbar bei den Bürgern ankommt. Frau Meister-Scheufelen hat eines der primären Ziele des Normenkontrollrates definiert und hofft, dass die Arbeit des Normenkontrollrates auch bei den Bürgern ankommt. Am Ende war allen Besuchern klar, dass dieses vermeintliche trockene Thema, viel mit unserem täglichen Leben zu tun hat und doch nicht mehr so trocken und abstrakt ist, wie anfänglich vermutet.

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